Musik, Recht und mehr!

Sicherlich wollte man ein Zeichen setzen, wenn mit Ulrich Wickert, und zwar nicht in seiner Funktion als ehemaliger Moderator der Tagesthemen sondern als Journalist und Buchautor, die Gäste der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften anlässlich einer Berliner Rede zum Urheberrecht der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt wurden. Wickerts einleitende Rede hatte die Grundaussage: „Mein Werk gehört mir“, oder auch: das Werk gehört dem Urheber.

Nicht ohne Grund, denn anschließend richtete Frau Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Rede die Leitideen des Urheberrechts am Urheber als Schöpfer des Werkes aus und formulierte 4 Prämissen, die die erneute Reform des Urheberrechts, dem sogenannten 3. Korb, leiten sollen. Knapp zusammengefaßt soll das Urheberrecht

1. die Selbstimmung des Urhebers sichern
2. die Persönlichkeit und Individualität des Urhebers anerkennen
3. für Leistungsgerechtigkeit sorgen
4. durch Regeln die kulturelle Vielfalt sichern.

Eine solche Rede dient der grundsätzlichen Ausrichtung für die geplante Urheberrechtsreform. Daher sprach die Justizministerin bestimmte Themen, wie ein Schutzrecht für Presseverleger zwar an, doch ist anzunehmen, daß erst nachdem die Interessenverbände gehört wurden, diese Ideen konkretisiert, abgewandelt, gegebenenfalls verworfen oder sogar durch neue ersetzt werden. Die beiden wichtigsten Aspekte Ihre Rede waren zum einen der Urheber als zentrale Gestalt des Urheberrechts und zum anderen ihr Postulat der Wettbewerbsneutralität des Urheberrechts. Beide zusammen stehen für die liberale Idee Frau Leutheusser-Schnarrenbergers, nur ein funktionierender Markt mit der individuellen Entlohnung der Leistung durch ein breites Publikum demokratisiere die Kultur und garantiere die Vielfalt. Es bleibt nur abzuwarten, ob und in welchem Maße die Verantwortlichen letztendlich den Grundsatz, daß weder Verwerter noch Nutzer sondern die Urheber im Mittelpunkt des Urheberrechts stehen sollen, in den Gesetzentwurf einbringen werden.